Tagesschau: Soli wegen des Irakkriegs eingeführt.

[Kritischer Hörer]

28.10.2017 - 17:46 | Steuerentlastung: Soli-Abschaffung - wohl das falsche Mittel
Der Soli wurde wegen des Irakkriegs eingeführt.
@16:10 von Zyklop
Die Wiedervereinigung bezahlen wir doch aus der Portokasse, wurde immer kolportiert.
Natürlich wurde der "Soli" danach nicht abgeschafft.
Meines Erachtens sollte er jetzt für die Kosten der Integration von Flüchtlingen umgewidmet werden. Statt die gesetzlichen Krankenkassen zu belasten.

Anmerkung: Schauen eigentlich Tagesschauredakteure auch mal in ihr Archiv?
Aufgrund der Beschränkungen im GG hat sich Deutschland nicht aktiv am Irakkrieg beteiligt. Stattdessen haben wir meiner Erinnerung nach 8 Milliarden DM unmittelbar und indirekt noch einmal so viel bezahlt - ähnlich wie Japan.
Später fand dann die "Umwidmung" des Soli für die Wiedervereinigung statt.
Lafontaine hatte von vorne herein darauf verwiesen, dass die Wiedervereinigung nicht "aus der Portokasse" bezahlbar ist, wie die Union immer wieder betonte.
In Wirklichkeit hat sie auch noch die gesetzliche Rentenkasse geplündert, die damals einen erheblichen Überschuss aufwies.

Parallelen dazu sehe ich in der Verweigerung, Flüchtlingskosten teilweise versteckt zu finanzieren, in dem sogar die Reserven der gesetzlichen Krankenkassen angegriffen werden. Beamte, Abgeordnete und gutverdienende Selbstständige bleiben ungeschoren.