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„Hasch mich! Ich bin Dein verbotener Demonstrant.“

BeitragVerfasst: 3. August 2021, 19:01
von Maren
Amanita phalloides homo erectus (L.) M.Ballweg

Kolumne über „Hasch mich! Ich bin Dein verbotener Demonstrant.“


von Hans-Jörg Kramer

Wäre ich ein Christian Drosten unter den deutschen Botanikern, dann hieße der giftige Grüne Knollenblätterpilz fortan: Amanita phalloides homo erectus (L.) M.BALLWEG. Trotz politischer Verfolgung aus Reihen unserer braven Lukaschenka-Kopisten und Geisel, Berlins Innensenator, ist es nun seit Latinum und seit Carl von Linné und Ernst Mayr allein noch die sprachliche Eleganz aus der botanischen Taxonomie, die es uns ungestraft erlaubt, sich Ballwegs Revolution wissenschaftlich unverdächtig, denn nicht mehr gesellschaftlich, zu nähern.

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Ein gutgläubiger Taxonomie-Verweis erspart im Leninistischen Sinne die deutsche Zugangsberechtigung zur Plattform, wie 'das Lösen der Bahnsteigkarte'. Haldenwang, das Schild und Schwert des Christlichen Sozialismus von Einiges Deutschland (CSED) bleibt zuverlässig draußen. Ich betreibe nur Taxonomie. Ebenso ich nie nach Berlin fahre, sondern exakt die Bahnsteigkarten bunkere, die mir und meiner Regierung dann irgendwann erlauben, wieder ein staatlich begnadetes, bürgerliches Grundrecht ohn' Fehl oder Tadel ausüben zu dürfen. Ich setze darauf, dass mir das Kölner Bundesamt diesen GG-patriotischen Allgemeinplatz nie wieder vergisst! Bekanntlich hebt Volker Pispers auch seine Eintrittskarten für jederzeitige ideologische Nachprüfung seiner Freizeitgestaltung gut auf ...

Ach, der Zugang zu Plattformen namens 'die Straße'! Ach ja, das klingt, seit ich den 'Rechtsextremismus-Vorfall Chemnitz' und die Feine Steinmeier-Sahne-Fischfilet kenne ... klingt alles wie mein provokant-falsch Zitiertes aus Schillers Wallensteins Tod: „Das höchste Zutrau'n haben wir zu dir! Kein fremder Mund soll zwischen uns sich schieben, der gut'sten Merkel und all die gut'sten Antifa von Aminata Belli (NDR; lat. das aller Kriege ähnliche Wulst.Linke) bis Anetta Kahane (MfS, Amadeu Antonio Stiftung; lat. Das Nette aus dem Lande Kanaan).“ - Woran Wallenstein nach Schiller danach noch die hohe Menschenkunst sagen lässt: „Daran erkenn' ich meine Pappenheimer!“

Versprochen: Bundesverfassungsgericht wird den 26.09.2021 'geeilt' forcieren müssen

Der afrikanische Erectus ist ja eine fremdelnde Finster-Erscheinung, die schon zu Zeiten antisemitisch war, wo es noch keine Juden gab. Mein Erectus ist und bleibt die Koseform, um all den Unflat, wie er am linken Berliner Tagesspiegel beginnt und am gerechten Hans-Rosenthal-Platz des Deutschlandfunks endet und sie so über Michael Ballwegs Querdenker-Bewegung Gift spritzen, als das zu bezeichnen, was er ist: Unflat. Und ich benutze Kose zugleich als Gegengift, denn wie ihr lateinischer Name sagen will: das historisch erste Querdenken ist gegen Frau Merkels Steppen-Wandern auf allen Vieren. Oder frei nach ZDF: „auf Zweien sieht man - über'm Horizont geht’s weiter - noch besser!“ Außer den Zweien und seinem erectuierenden Fort-Schritt-Apparat zittern die Knie.

Wir leben in einer spannend unspannenden Zeit! Wie Albrecht Müller auf seinen Nachdenkseiten aktuell betont, steht er nun ratlos - acht Wochen vor 'Deutschland unsere Zukunft'-entscheidender Wahl. Müller betont, er wisse nichts, fast nichts, wie er nochmals einschränkt. Ohne dass es 'fast' was gäbe zum Einschränken über die dem gemeinen Wähler auszuhändigenden und dem Erectus prüfbare Wahlaussagen. Nichts außer Zitierfehlern, womit sich unsere Staatskünstler auf neue vier Jahre vorbereiten und auch künftig auf das vom-schlechten-Nebenmann-Abschreiben fokussieren wollen.
Da wir nun so wenig Klares über unsere alte Regierung wissen und der 'Nicht-Favorit von Frau Kanzler' Armin Laschet (CDU) ganz offensichtlich mit politischem Tranquilizer an der bewährten Entwaffnung der CDU-oppositionellen Gegnerschaft, aktuell also der Frau Baerbocks und Herrn Scholz', arbeitet – möchte ich gern sagen: der Müller'sche Klärungsbedarf ist riesig, begeisternde Tribunate sehen anders aus.

Und nun versaut uns der Grüne Knollenblätterpilz namens Michael Ballweg den Traum dicht an dicht gedrängter Wahlveranstaltungen. Womit wir endlich 'in Karlsruhe', dem alles Entscheidenden, anlangen. Covid-19 bringt uns dem Ulbricht'schen Demokratie-Paradox nahe, denn Andreas Geisels „es müsse noch wie CSED-Demokratie zwischen uns, der SPD und der CDU aussehen! Doch wir ließen die CSD-Aufmärsche lose gewähren, um willkürlich alles weniger Alberne fest in dem Griff zu behalten!“

Der begnadete Bundeswahlleiter Thiel sieht laut Nachrichten keine Sicherheitsprobleme für die Wahl (was mindestens Norbert Röttgen vor die Wahl stellt, ob der Herr Bundeswahlleiter denn ein solches Problem wäre). Der hat bis 05.August zwei ganz andere Probleme: die Saar-Grün*Innen und das AfD-Bremen. Thiel spielt mit dem Feuer. Eine Alternative, als nur beide Landes'satzungen' von der Wahl auszusparen, hat er fast gar nicht. Käme es nach 26.09. zur nachträglichen Wahlanfechtung (und die kommt!), deshalb etwa zu ungünstigem juristischen Ausgang, sprengte das Wahl-technisch eine gesamte bundesweite Wahl. - 'Karlsruhe' wird viel Arbeit mit 'Eilantrag' bekommen, da sich Bund und Länder bis 26.09. kaum auf korrigierende Empfehlungen zur Länder-einheitlichen Covid-19 Maßregel des 'dicht an dicht' einigen werden. Was Realsatire war (erkenn' ich meine Pappenheimer) wird Realsatire bleiben. Also gemeinsam: zur professionellen Bundesliga immer. Zur demokratischen Wahl nimmer!

Je näher wir uns aber 26.09. nähern, wird die 'gebundene Meinungsfreiheit' zur Demokratie-Gefahr anwachsen. Es wird also nicht die Frage, wie hältst Du es zum Grundgesetz, sondern die Frage, wie hältst Du es zu Maske und Abstand zur Frage aller Fragen, ob man überhaupt noch lebhaften Streit über Inhalte führen dürfe. Mit Art. 3 GG würde es besonders brisant, da mit Abstand alle gleich betroffen und also die Frage nach der Masken-Disziplin übrig bliebe. Dieweil aber Virologen auf diese Kürze kaum noch die Wirkungen von Abstand und Maske unterscheiden würden können, so kann abschließend nicht über die entscheidende Verhältnismäßigkeit des einen (Trennenden) oder anderen (Gemeinsamen) zu richten sein. Damit würde auf 'Karlsruhe' viel Mehrarbeit warten, wenn eine CDU-Veranstaltung genehmigt wird bzw. nach dem Ballweg'schen Diktum des letzten Sonntags etwa unpassende Versammlungen von bekannten Masken-Muffeln verboten bleiben. Eigentlich ist ja die herrschende Elite mit dem Maskenzwang gut bedient. Ja, wenn da nicht zufällig ein wichtiger Wahltermin dazwischen läge. Wobei weniger der Termin das Problem, sondern der demokratische Hürdenlauf auf ihn hin. Man sieht: Volk und Staat haben die deutsche demokratische Grippe!

Regierungstreue Medien obwalten wieder mit der zuverlässigen Fehlinformation

Die Regierungsmedien von Tagesspiegel bis DLF waren endlich einmal beginnend nonkonform. Auf Zukunft lässt das Spannendes erwarten! Wie bekannt, war erst wieder alles 'weißer Ruß'. Nur hatte der weißrus(ß)ische Widerstand gegen den herrschenden Machthaber, vorzugsweise in Minsk, den Männern und Frauen in Berlin um Ballweg einiges vorgemacht. Geisel saß augenscheinlich der 'Schreck vor der Reichstagstreppe' noch mächtig in den Gliedern. Was soll verhöhnte Polizei-Hundertschaft auch anstellen, wenn „des Zornes Rot aus der Masse kommt, das Weiße in Merkels Augen sehen will und für unsere Zukunft schwarz im Ganzen sieht“? Ganz Berlin verteidigen? Die russische SNA-News roch den Braten am ehesten. Die Korrespondenten dort meldeten: „Welche Qualität Demonstranten haben, können wir nicht beurteilen, da weder akkreditierte Presse noch Polizei punktuell rechtzeitig wüssten, wo denn genau demonstriert würde!“ So war es allenthalben noch Claudia van Laak (DLF/Hauptstadt Berlin), die mal wieder äußerst akkurat den nicht existenten Polizeifunk abgehört hat und bestimmt sagen konnte, wie brutal und angriffslustig der Querdenker gegen Polizei vorgeht. In ihrem mehrfach am Sonntag (01.08.) ausgestrahlten Beitrag heißt es unter der verächtlich machenden Überschrift

„Fazit einer eigentlich verbotenen Demonstration“:

Das Demonstrationsverbot interessierte sie nicht! Etwa 5.000 Impfgegner, Kritiker*Innen der Corona-Maßnahmen und Verschwörungs-Ideologen zogen durch die Hauptstadt, spielten ein Katz'- und Maus-Spiel mit der Polizei agierten teils aggressiv und gewalttätig. (10 Sekunden „ein was auf die Ohren“ / ein nicht-infektiöser Höreindruck, womit die Autorin dreist behaupten will, genau den Gewaltexzess eingefangen zu haben, den SNA-News nicht entdecken konnte.) Fortsetzung: Am Samstag Abend hatte das Oberverwaltungsgericht die Demonstrationsverbote bestätigt. Über seinen Telegram-Kanal rief Unternehmer Michael Ballweg trotzdem alle Anhängerinnen und Anhänger auf, nach Berlin zu kommen. Die Polizei hatte das Regierungsviertel gesichert. Unschöne Szenen, wie auf den Stufen des Reichstages, sollten sich nicht wiederholen. Polizeisprecher T. Kablitz: „Auch in Absprache mit der Polizei des Deutschen Bundestages haben wir das Reichstagsgebäude, die Sicherheit des Reichstagsgebäude (sic!) außen und innen natürlich berücksichtigt. Innen sind wir nicht zuständig. Außen sehr wohl und dafür haben wir Sorge getragen!“ Dies gelang. Anderes wiederum nicht! So formierten sich die Protestierer immer wieder zu neuen Demonstrationszügen. Der Telegram-Kanal der Querdenker informierte sie über Zeit und Ort der illegalen Versammlungen. (Einspielung: Wir! Freiheit! Demokratie!) Auch einige bekannte Rechtsextreme reihten sich in die Demonstrationszüge ein. Auf Twitter finden sich Äußerungen des früheren Stuttgarter AfD-Politikers Heinrich Fiechtner, die er am Rande der Demonstration gemacht hat. Er fordert indirekt zum Attentat auf führende Politiker der Bundesregierung auf: „Der Staat zeigt immer mehr seine hässliche, diktatorische, faschistische Fratze. Letztlich wäre es ein Anlass, an Stauffenberg zu denken. Und an das was er gemacht hat oder machen wollte, um den Bürgern wieder Freiheit zu schaffen und sie von dieser Tyrannei zu befreien.Mein kann diese Tyrannei ja durchaus an einzelnen Personen festmachen.“ Die Polizei wirkte zum Teil überfordert. Manchmal kam sie einfach zu spät. Oder die Zahl der Kräfte reichte einfach nicht aus, um die illegalen Versammlungen aufzulösen. Es gab mehr als 500 Festnahmen. 'Wir waren nicht überfordert' weist Sprecher Kablitz die Kritik im Sender RBB zurück: „Im Gegenteil! Wir haben diese Personen sehr schnell gebunden. Und Technik, Equipment, das man für eine Versammlung nutzen wollte, haben wir dann auch beschlagnahmt sichergestellt. Wir sind gegen die Personen vorgegangen, die sich herauskristalliert haben, als – ich sag' mal – 'Rädelsführer' die dort gelenkt haben.“ - Protestierer und Beamte lieferten sich Handgemenge. Es gab Verletzte auf beiden Seiten. Die genaue Zahl ist noch nicht bekannt. Die Einsatzleitung postierte an der Siegessäule mehrere Wasserwerfer, die allerdings nicht zum Einsatz kamen. … Claudia van Laak, Deutschlandfunk


An der „DLF-kreativen Wandgestaltung der Tatsachen“ wären gleich viele Aspekte sehr bemerkenswert:

– wenn die Einsatzleitung zentral Wasserwerfer postiert, heißt das übersetzt: Einsatzleitung ohne Phantasie und empirische Kompetenz, wie eine verbotene Handlung denn real ablaufen könnte;

– da ihr die Konfrontation „nicht entgegenkam“, also spontan in die Wasserwerfer lief, machten sich die Beamten quer durch die Stadt auf, die Konfrontation mit dem Bürger aufzusuchen;

– „Rädelsführer“ und „schnell gebunden“ zeigt eindrucksvoll, was wir von sog. Progressiven Kräften links ab der SPD halten dürfen. Nichts. Sie kehren simultan zur Greifer-Taktik namens Überfall-Kommando zurück, so wie im Finale Benno Ohnesorg am 02.Juni 67 starb;

– Frau van Laak kehrt sich nicht an ihrer journalistischen Einfalt: die Polizei kam immer einfach zu spät. Nur zufällig Frau van Laak kannte all die genaueren Charaktere aller so illegal Versammelten, nicht aber der Staat in Gestalt seiner terrorisierenden Bereitschaft;

– Was der Polizei-Sprecher dort laut verkündet, ist immer nur der Angriff der Polizei. Einen Beweis, wo denn Demonstranten den Angriff auf Polizei begonnen haben, bleibt uns van Laak schuldig;

– Frau van Laak setzt DLF-Einfalt ein ewiges Denkmal: am 'Rande der Demonstration' ist absoluter Bullshit, da sie ja vorher so treffend sagt, es habe keine gegeben. Wer waren also die Ränder? Die Polizei! Wie auch die stolz bestätigt: „Wir haben Demonstrationen in Berlin verhindert“;

– Van Laak ist es in ihrer staatsbürgerlichen Treue wichtig, in den Denkkategorien von Politischer Schönheit zu laufen. („Unschöne Szenen, wie auf den Stufen des Reichstages, sollten sich nicht wiederholen.“) Wie hätte da noch Ludwig XIV. reagieren müssen, wäre aufmüpfiger Pariser Mob in Versailles eingedrungen? Ginge es also entlang DLF, werden bald solche Begriffe wie „Mob“ und „unschön“ und „blamable Zurschaustellung unserer Volksvertreter und Regierenden“ Teil vom Strafgesetzbuch? Gut, der Deutschlandfunk hat sich gute Neu-FDJler gezüchtet, die solches politisches Strafrecht als sehr angemessen empfinden.

– Berlins Polizei glänzt wieder mal mit absolutem Nonsens. „Wenn Ballweg marschiert“, dann kann die Polizei des Bundestags ein geruhsames Schläfchen veranstalten. Niemand hat die Absicht, in den Altherrensitz des Deutschen Volkes, der offensichtlich nicht ihm („Dem“) gehört, einzudringen.

– Und es ist bizarre Haltung, was der Deutschlandfunk irrig an Gestaltung einer Reportage missversteht. Pflichtschuldig kotelettiert man paniertes Wiener Audio-Schnitzel, „um Gewalt von Demonstranten für das Radio hörbar zu machen“. 10 Sekunden! Einfältiger geht's nimmer und beweist die tumbe Beamtenschaft im deutschen Journalismus der Öffentlich-rechtlichen. Um das alles Bedrohliche bei Herrn Ballweg zu verinnerlichen, würde ich partout „Zeus' Neunte“ nehmen: Also 10 Sekunden krachendes Gewitter.

Der Kreml in Moskau kann in Rückgriff auf unsere Nawalny-Lügen genugtuend spötteln: „Ihr hattet also über 500 Festnahmen? Habt Ihr die auch fein ausgezählt oder nur so überschlagen? Wieviele Russen?“.

Immer hatten OVG „Glück der Fleißigen wie Unbestechlichen“, nun kam des Herrgotts Pech dazu

Ich habe mit deutscher Rechtsprechung nur schlechteste Erfahrungen: faul, anmaßend und in zentralen lateinischen Ausdrücken, die ja allgemeine Rechts- und Handlungsprinzipien bilden, inkompetent.
Löbliche Ausnahme bilden für mich Fachgerichte über Willkür in der Verwaltung. Auch mit denen hatte ich zu tun und verloren. Aber die Entscheidungen dort waren und sind allzeit präsent und transparent.
Die VG und OVG-Entscheidungen zu letztem Wochenende können kritisiert werden oder müssen es nicht. Weise in Sachen Bürgergesellschaft, Rechtsfrieden und Demokratie waren sie auf keinen Fall! Die zuvorkommenden Behandlungen zu Massenaufläufen bei Spaßveranstaltung CSD und Deutsche Fußball-Liga sind beredt genug. Dort war also nach Meinung der Gerichte „wenig Haar in der Suppe“? Aber bei den '(ver)störenden' Querdenkern ist immer „Viel Suppe im Haar der gütigen Volksfürsorge“?

Aber anderes ist noch wichtiger:

– Wochen vor der Wahl scheint es überraschende Schutzräume für Staatliche Gewalt zu geben und die Arschkarte bei (zu selten) aufmüpfigen Bürgern? Soviel Gottvertrauen also im Kanzleramt und 16 Staatskanzleien? Man glaubt also, weißrussische Verhältnisse wird es hier nie geben. Wie können sich Majestät, der Bürger, nur so beleidigen lassen … ah, ich verstehe. Es wurde noch immer wieder das gewählt, was wir auch verdienen, es dann der Wähler ewig im Bestand hält.

– beide Gerichte (VG, OVG) machen das-Böse-was-stets-verneint und fällen die Maskenpflicht. Das liegt einfach in der paradoxen Denkweise eines Versammlungsverbots. Wo etwas verboten, darf man auf die Maske verzichten. Grotesk wird’s dann, wenn Staat und Gerichte damit das Vermummungsverbot umdrehen und daraus plötzlich ein Vermummungsgebot machen. Trage ich keine Maske und höre lediglich Telegram-Kanal ab, bin ich ja lange kein verbotener Demonstrant. Aber seit PISA und MERKEL müssen Sie hier mit gesundem Verstand nicht mehr rechnen.

– Mit den Verbotsbestätigungen beginnen Gerichte nun endlich, Schlachten zu gewinnen, um den ganzen Krieg schlussendlich zu verlieren. Den deutlichen Mangel - und da sei weiter unten auf eine gewisse Ehrenrettung in der Vierten Gewalt verwiesen: „die verstehen mich endlich mal!“ – haben nun die Verwaltungsrichter bei der Bewertung der Verhältnismäßigkeit (Art. 52 europ. GRCh) den strategischen Fehler für die Zukunft eingebaut. Denn die Richter haben nur aus operativem Glauben dem unfähigen Berliner Müller-Senat seinen Arsch gerettet und bringen den Gesamtstaat nun in seine größte Verlegenheit. Auch wenn Armin Laschet das noch glaubt, ignorieren zu können, so wie er ziemlich vieles ignoriert. Man mag Michael Ballweg falsch vorwerfen, er führe den Staat vor! Nein. Macht er nicht. Der Staat führt sich in seiner nun repressivsten Allgefälligkeit selbst vor. Er hat - in Person der Kanzlerin absolut nie je Pro-Aktives in seinen Taschen versteckt – nicht für Pandemie, für Noahs Flut und nicht für Bürger-Meuterei!

- Und den Verwaltungsrichtern stand dem Totschlag-Argument, beweislich fehle Verantwortung für Maske und Abstan – ein ebenso gleichwertiges Gegenargument gegen den Berliner Senat zur Verfügung, wie es weiter unten die sächsische Freie Presse so trefflich punktet: „Auch nach einem Jahr sind die Sicherheitsbehörden nicht in der Lage, die aktuelle Gefährdungslage rund um die neue Bewegung richtig einzuschätzen.“ Das wiederum ist wertvoll unpräzise: Das könne man gegen Michael Ballweg ebenso wie pro Ballweg verwenden.

Die beiden Verwaltungsgerichte haben sich damit in eine unpräzise Zeitschleife gebracht. Ich bin gespannt, wie die Gerichte ohne eigenen Gesichtsverlust da wieder rauskommen. Auf Wohlgefallen seitens Delta-Covid-19 allerdings dürften die braven Richter überhaupt nicht spekulieren. Delta wird in Deutschland einen langen langen Atem haben. Delta hätte sogar 'die Intelligenz', die hiesige Demokratie offenzulegen. Demontiert ist sie ja längst, seitdem das Wort 'alternativlos' in ihr das Wohnrecht genießt.

Ohne großen Kommentar: DLF Pressespiegel 02. August zum Thema Querdenker-Demos

Einen feinen Kommentar mag ich mir nicht verkneifen: „Soweit geht meine verstandene Pressefreiheit nicht, hier noch die Alpen-Prawda (SZ) zu zitieren. Sie wäre in diesem Pressespiegel allerdings die pflichtgemäß zu veröffentlichende einzelne Gegenmeinung, Herr Ballweg habe um die Verbote gebettelt. Nichteinhaltung der Abstandsgebote gehöre dort zum Konzept … Liebe Alpen-Prawda: schweben bei Black Lives Matter und Christopher Street Day also die Engel durch die Luft-Straßen und -Alleen?“

Eine zweite Bemerkung: „Ohá, die TAZ ist nun abseits Links die Demokratie-Befürworterin geworden!“

Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG notiert: „Nach wie vor verweigern sich Impfskeptiker dem Wissen der modernen Medizin. Sie ignorieren in einer einzigartigen Arroganz die Erkenntnis, dass nur das Durchimpfen der Bevölkerung gegen schwere Pandemien helfen kann. Und dennoch: Es gehört zu den Grundsätzen der Demokratie, dass jeder frei seine Meinung artikulieren und dafür demonstrieren darf. Eine Demokratie muss das aushalten können. Und wie war das noch beim Christopher Street Day vor einigen Tagen? Dort zogen Zehntausende durch die Straßen, verstießen massenhaft gegen Maskenpflicht und Abstandsregeln. Es zeugt von zweierlei Maß, wenn das Berliner Oberverwaltungsgericht Querdenker-Demos verbietet, während der Christopher Street Day durch die Straßen ziehen kann“, urteilt die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG.

Die FREIE PRESSE aus Chemnitz ist folgender Meinung: „Die Bewegung der selbsternannten Querdenker wird diesen Demosonntag als Erfolg verbuchen. Und in der Tat werden der Berliner Innensenator und seine Polizei sich fragen lassen müssen, weshalb es den Protestierern gelingen konnte, über weite Strecken ziemlich ungehindert durch die Stadt zu marschieren. Ein Jahr ist es her, dass die Bewegung zur Großdemonstration nach Berlin kam. Am Rande dieser Proteste versuchte eine Gruppe, das Reichstagsgebäude zu stürmen. Seitdem hat das Land viele dieser oft in Teilen militanten Demos gesehen. Zwei Konstanten waren bei fast allen Versammlungen zu beobachten: Ein bis zur Verachtung reichendes Misstrauen gegen den Staat auf der einen Seite. Und eine Polizei, die sich ein ums andere Mal von der zwischen friedlichen Demonstranten ausbrechenden Aggressivität und Widerständigkeit überraschen ließ. Auch nach einem Jahr sind die Sicherheitsbehörden nicht in der Lage, die aktuelle Gefährdungslage rund um die neue Bewegung richtig einzuschätzen“, stellt die FREIE PRESSE fest.

Die TAGESZEITUNG führt aus: „Die Verbote der Querdenken-Veranstaltungen waren übereifrig, denn es geht hier um Versammlungen im Freien, wo Ansteckung recht unwahrscheinlich ist. Gleichzeitig sind die Inzidenzen sommerlich niedrig und die Hälfte der Bevölkerung ist bereits doppelt geimpft. Die Gerichte sollten den Sommer stärker mit in Betracht ziehen. Das Versammlungsrecht ist ein zentrales Recht der Demokratie, das gerade für kleine abgelehnte Minderheiten von enormer Bedeutung ist“, gibt die TAZ zu bedenken.
(entnommen: Deutscher Pressespiegel im Deutschlandfunk, Montag 02.08.2021)


Wegen „Bayreuth“ hätte Kanzlerin nicht „nach Bayreuth reisen“ müssen

Feinsinnig bedeutet das Amanita phalloides homo erectus (L.) M. BALLWEG, was die übergroße Mehrheit aller solider Bundestags-Demokraten für das Ungenießbare halten, etwa: „das Grüne Wustlings-verwandte und aus den pleistozänen Populationen Afrikas Verschwägerte, letztmalig zusammengelesen eines gewissen Herrn Ballwegs wegen, durch eben diesen“. Damit erreicht Michael Ballweg geraden Wegs schon mal was ganz Positives, SeaWatch3-Ähnliches. Herr Kapitänin Ballweg hat also für seine erwartbar verbotenen Berliner Demos ein ganz besonderes Filou-Stück konzipiert: den Fliegenden Holländer! Der schwupp, hast Du es nicht gesehen, ward er nicht mehr gesehen. Auch in Minsk hat die Miliz ja auch nur wenige zentrale Plätze verteidigen können, wenn Bürger beginnen, wie Wasser oder den Sanden 'Der Mumie' durch Ritzen und Poren zu witzen und zu schwitzen. Aber weder Minsk noch Berlin tut sich Frau Kanzlerin Nicht-ihr-Land an, denn sie will ja restaurativ im Reiche von Märchenkönig Ludwig II. den unwirklichen Fliegenden Holländer genießen.

Letzter Eintrag Deutschlandfunk für Montag, 02.August 21 22:00 Uhr

Nach zahlreichen illegalen Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik am Sonntag in Berlin hat die Polizei mehr als 500 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet.
In knapp 60 Fällen werde wegen Widerstands und in rund 40 Fällen wegen tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt, teilte die Polizei mit. Weitere Anzeigen gab es demnach wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, Gefangenenbefreiung sowie Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz und die Berliner Infektionsschutzverordnung.
Trotz eines Verbots waren am Sonntag mehrere Tausend Menschen durch die Hauptstadt gezogen. Sie versammelten sich immer wieder in Gruppen in verschiedenen Teilen der Stadt, mehrfach kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Mehr als 60 Polizisten wurden verletzt.


Letzter Eintrag, der Verfasser:

Tolle Arbeit, liebe Berliner Polizei! Im Namen und Verantwortlichkeit bei Rot-Rot-Grün! Da habt ihr also zusammen mit zwei Verwaltungsgerichten ganz viel „besonders schweren Landfriedensbruch, Befreiung von Gefangenen sowie Verstöße“ - nun kommt's ganz obszön „gegen ein Freiheitsgesetz, das die Versammlung unter freiem Himmel garantiert und die Berliner Infektionsschutzverordnung“ produziert. Gegen ein Das-Gute-Freiheits-Gesetz zu verstoßen, so etwas Dummes schafft man nur bei und mit SPD!
So wie Euer SPD-Genosse Otto Eggerstedt (Altonaer Polizeipräsident) zum 17. Juli 1932 Urlaub nimmt und damit den 'Altonaer Blutsonntag produziert'. Womit der liebe SPD-Genosse Eggerstedt seinen lieben Chef Otto Braun (SPD-Ministerpräsident von Preußen) in Berlin stürzt, damit von Papen zur Macht in Preußen verhilft und damit die SPD 6 Monate später die Machtübergabe an den Nationalsozialismus mitorganisiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung solle mal forschen, wie es die Genossen immer neu schaffen, mit und ohne Urlaub, uns 'Das-Willkommen-Gute-Diktatur-Gesetz' zu machen. Nicht Blick ins Buch der SPD, jedoch aber den SPD-Genossen Geisel in seinem Lauf halten weder Ochs' noch Esel auf!

Wie auch nach Einschätzung vieler Medien: Sonntag war Punktsieg für den Grünen Knollenblätterpilz!