Tagesschau: Ukraine behindert Untersuchung von Folter durch die UNO

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https://meta.tagesschau.de/id/118336/su ... nt-2811449
02.12.2016 - 20:44 | Suche nach Folterspuren - UN-Beauftragter in der Türkei

Der UN-Beauftragte konnte wenigstens ermitteln
In der Ukraine dagegen wurde der UNO einfach der Zugang verwehrt, und zwar sowohl von Kiew aus, als auch von den Volksrepubliken.


Anmerkung: 28.05.16 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... orwuerfen/ Während der Westen Russland für die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen rügt, beißt die UN bei der Untersuchung von Folter-Vorwürfen durch die Ukraine auf Granit. Ein UN-Ausschuss brach eine Untersuchung ab, weil die Regierung in Kiew die Zusammenarbeit verweigerte.
Aus Protest gegen Behinderungen durch die ukrainische Regierung hat der UN-Unterausschuss für die Prävention von Folter und Misshandlung (SPT) eine Prüfmission in dem Land abgebrochen. Der Ausschuss verdächtigt den ukrainischen Geheimdienst SBU, in verschiedenen Landesteilen Menschen irregulär festzuhalten und womöglich zu misshandeln. Dem Prüfteam des SPT sei der Zugang zu den Orten verwehrt worden, erklärte die Gruppe am Mittwoch in Genf.

Delegationsleiter Malcolm Evans beklagte, wegen der Behinderungen habe sein Team zahlreichen Hinweisen auf Festnahmen, Folter und Misshandlung nicht nachgehen können. Kiew verstoße damit gegen seine Verpflichtungen aus einem internationalen Vertrag zur Foltervermeidung, den es vor zehn Jahren ratifiziert habe. Er hoffe, die Regierung werde schnell einlenken, damit die Überprüfung fortgesetzt werden könne.

https://www.youtube.com/watch?v=DRuPpq4IL3M Kriegsverbrechen im Namen der Demokratie - Das Leiden der Menschen im Donbass: UN-Bericht: „ca. 70 % der OHCHR registrierten Fälle beeinhalten Anschuldigungen von Folter, grober Misshandlung und isolierter Gefangenschaft (…) Die Mehrheit der Anschuldigungen deuten auf Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes SBU, Polizei und der paramilitärischen Gruppierung „Rechter Sektor“ hin.